Umwelt >> News >> Novellierung der Chemikalien-Verbotsverordnung

Novellierung der Chemikalien-Verbotsverordnung

Sidebar Image

Mit einer Ablöseverordnung will das Bundesumweltministerium die bestehende Chemikalien-Verbotsverordnung – (ChemVerbotsV) neu regeln. Da die alte Verordnung aus dem Jahr 1993 einen erheblichen Überarbeitungsbedarf hatte, hat das Kabinett die "Verordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien" beschlossen. Die neue Verordnung ist hauptsächlich aufgrund von Weiterentwicklungen im EU-Recht – REACH-, CLP-Verordnung sowie Abgabevorschriften für erfasste Sprengstoffgrundstoffe – erforderlich.

  • Da die alte Verordnung sehr komplex und undurchsichtig ist, soll sie durch eine transparente und besonders hinsichtlich der Abgabevorschriften anwenderfreundliche Struktur abgelöst werden.
  • Die Kennzeichnungsvorschriften haben sich durch die neue EU-CLP-Verordnung stark verändert, deshalb muss deren Anwendungsbereich für die Praxis angepasst werden.
  • Anhang 1 der alten ChemVerbotsV mit Verbotsregelungen für viele Stoffe wurde auf den national noch fortbestehenden Regelungsbedarf reduziert. Die nicht mehr berücksichtigten Stoffe sind über die REACH-Verordnung erfasst.
  • Für Personen, die Stoffe und/oder Gemische mit bestimmten gefährlichen Eigenschaften abgeben oder für Dritte bereitstellen ist mit der neuen Verordnung der Nachweis einer regelmäßigen Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen zur Sachkunde erforderlich.

Abschließend befasst sich nun das Bundeskabinett mit den Änderungen, geplant für die Sitzung am 11. Januar 2017. Im Ergebnis ist noch im Januar 2017 mit der Veröffentlichung und dem Inkrafttreten zu rechnen.

Novelle der Chemikalienverbotsverordnung

Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums